in der Gemeinderatssitzung am 06.06.2012 hat der Gemeinderat beschlossen, dass sich die Gemeinde Erlbach-Kirchberg mit einer Nachbargemeinde zusammenschließt. Dies soll spätestens zum 01.01.2014 geschehen. Damit wäre unsere Gemeinde nicht mehr selbstständig, sondern Ortsteil einer anderen Kommune. Nach dem Leitbild des Freistaates Sachsen für freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen kämen grundsätzlich die Stadt Lugau und die Gemeinde Jahnsdorf als mögliche „Hochzeitspartner“ in Frage. Der Freistaat hat jedoch besonders in letzter Zeit deutlich gemacht, dass ein Austritt aus einer bestehenden Verwaltungsgemeinschaft in der Regel unzulässig ist. Erlbach-Kirchberg bildet gemeinsam mit der Stadt Lugau und der Gemeinde Niederwürschnitz eine Verwaltungsgemeinschaft. Schon seit vielen Jahren sind daher die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Lugau auch für die Belange der Gemeinde Erlbach-Kirchberg zuständig. Die Kämmerei der Stadt Lugau stellt z. B. jährlich einen Haushaltsplan für Lugau und einen für Erlbach-Kirchberg auf. Und das Standesamt in Lugau ist auch für die Bürger aus Erlbach-Kirchberg und Ursprung zuständig. Ein Zusammenschluss mit der Stadt Lugau liegt daher nahe. Die Stadt Lugau wird aus diesem Grund unser 1. Verhandlungspartner sein. Verhandlungsgrundlage werden die vom Gemeinderat und mir als Bürgermeisterin erarbeiten Bedingungen für eine Eingemeindung sein.

Dem Beschluss vorausgegangen sind umfangreiche Diskussionen im Gemeinderat. Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht und uns auch in rechtlicher Hinsicht über die Möglichkeiten eines Gemeindezusammenschlusses informiert. Das Thema Eingemeindung ist für unsere Gemeinde nicht neu. Wer die Meldungen aus dem Freistaat Sachsen verfolgt, weiß dass das Land kleine Gemeinden zum Zusammenschluss motiviert. Nach dem Leitbild des Freistaates sollen zukünftig Kommunen mindestens 5.000 Einwohner haben. Erlbach-Kirchberg hat derzeit 1.700 Einwohner und zählt damit zu den kleinsten Gemeinden im Erzgebirgskreis. Leider sinkt auch bei uns die Einwohnerzahl ständig. Obwohl Erlbach-Kirchberg und Ursprung beliebte Wohnorte sind und wir auch im Durchschnitt eine junge Gemeinde sind, ist doch die demographische Entwicklung nicht zu übersehen. Wir wissen daher schon lange, dass Erlbach-Kirchberg nicht auf Dauer selbstständig bleiben wird und haben uns entsprechend vorbereitet.

Erlbach-Kirchberg ist aber auch eine der Gemeinden im Erzgebirgskreis mit der geringsten Verschuldung. Auch eine Rücklage für Investitionen haben wir noch. Der Gemeinderat in den verschiedensten Zusammensetzungen der vergangenen Jahre und die Bürgermeister sind verantwortungsvoll mit den Finanzen der Gemeinde umgegangen. Investitionen wurden getätigt, wo diese notwendig waren. Allerdings haben wir dieses Jahr erstmals Schwierigkeiten unsere laufenden Ausgaben aus den laufenden Einnahmen zu decken. Da wir nur geringe Einnahmen aus Gewerbesteuer haben, bestehen die Einnahmen der Gemeinde zum größten Teil aus den sogenannten Schlüsselzuweisungen des Freistaates Sachsen. Diese wird anhand der Einwohnerzahl berechnet. Mit der sinkenden Einwohnerzahl verringert sich diese Zuweisung. Zudem ist die Zuweisung bei geringer Einwohnerzahl auch noch pro Kopf niedriger als bei größeren Kommunen. Die Ausgaben werden leider nicht weniger. Die Straßen, die zu unterhalten sind, haben die gleiche Länge, auch wenn an ihnen weniger Einwohner wohnen. Die Personalkosten steigen mit jedem neuen Tarifabschluss. Die Energiekosten steigen. Die Kreisumlage und die Verwaltungsumlage sinken nicht. Vereinfacht kann man eine Gemeinde mit einem Privathaushalt vergleichen. Wenn der Arbeitgeber das Einkommen kürzt, müssen die Ausgaben wie Miete, Strom, Versicherungen trotzdem weiter bezahlt werden. Nun könnte unser Privatmann einen Nebenjob annehmen und so sein Einkommen erhöhen oder bei den Ausgaben zu sparen. In der Gemeinde bedeutet dies die Steuern deutlich zu erhöhen, was wir unseren Einwohner nicht zumuten möchten. Sparen kann eine Gemeinde nur begrenzt. Der größte Teil der Aufgaben sind Pflichtaufgaben, wie z. B. die Bereitstellung von Kindergartenplätzen. Die müssen erfüllt werden. Mit dem Verzicht auf freiwilligen Aufgaben, z. B. der Bereitstellung von Spielplätzen, können wir jedoch nicht genügend einsparen. Also überlegen wir als Gemeinde, wie unser Privatmann, doch endlich unseren langjährigen Partner „zu heiraten“. Der Privatmann spart mit dem Zusammenzug eine Miete. Die Gemeinde kassiert eine „Hochzeitsprämie“ und höhere Schlüsselzuweisungen.

Mir als Bürgermeisterin und dem Gemeinderat ist das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger wichtig. Dazu müssen wir eine funktionierende und leistungsfähige Verwaltung gewährleisten. Dies kann jedoch so eine kleine Gemeinde wie wir auf Dauer nicht. Die Eingemeindung hat keinen Einfluss auf unser reichhaltiges gesellschaftliches Dorfleben. Die Unterstützung unserer Vereine ist eine der Bedingungen für die Eingemeindung. Unser Dorfleben, wie die traditionellen Feste oder unsere geführten Wanderungen leben vom ehrenamtlichen Engagement unserer Einwohner. Sie gestalten das gesellschaftliche Leben in unseren Dörfern. Der ausgeprägte Gemeinschaftssinn wird erhalten bleiben. Im Erzgebirgskreis gibt es viele Beispiele für gelungene Eingemeindungen. Die eingemeindeten Dörfer haben alle ihre Identität erhalten, allerdings unter besseren finanziellen Rahmenbedingungen als in der Selbstständigkeit. Die Eingemeindung gibt uns die Möglichkeit auch weiter in unsere Dörfer zu investieren, z. B. in den Hochwasserschutz, den Straßenbau oder in das Gemeinschaftsprojekt „Turnhalle„ mit der Montesorrischule.

Die geänderten rechtlichen und tatsächlichen Bedingungen erfordern, dass wir uns verändern, um den hohen Lebensstandard in Erlbach-Kirchberg und Ursprung für die Einwohner zu erhalten.

Ihre 

Alexandra Lorenz-Kuniß

Bürgermeisterin